Montag, 23. Januar 2017

Bericht - 7. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am Montag



Hier folgt mein Bericht aus dem Ausschuss:


In der Bürgerinnen und Bürgerrunde wollten keine Bürger anwesend und wollten nicht reden.


Berichte der Dezernenten

Stadtrat Majer:


Gleichstellungsbüro


Die Arbeit des Gleichberechtigungsbüro wurde durch die Leiterin Frau Ulrike Jakob, anhand einer Präsentation,  vorgestellt:

Das Gleichberechtigungsbüro gibt es seit 2010.

Es besteht in Frankfurt aus:
   Eine Leiterin/ Koordinatorin/ Gleichstellungsbeauftragte
   Sieben Gleichstellungsbeauftragte
   Zwei Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle/ Assistenz

Sie geben Impulse …
   zur Verwirklichung der Chancengleichheit und wollen damit Benachteiligungen entgegenwirken
   zu beruflicher Weiterentwicklung und wollen Frauen in Führung bringen und halten
   um positive Arbeitsbedingungen und gute Betriebskultur zu fördern
   zur aktiven Mitgestaltung von Veränderungsprozessen
   zur Beratung von Führungskräften sowie Kolleginnen und Kollegen
   um Potentiale von Frauen sichtbar zu machen
   um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern (z.B. Comeback, Mentorin, Telearbeit)

Sie sind mit der Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes beauftragt.

Viele Punkte sind noch im Entwicklungsprozess z.B.:
   Richtlinien zur sexuellen Selbstbestimmungen werden gerade neu ausgearbeitet.
   Die Definition der interkulturellen Kompetenz wird in Zusammenarbeit mit dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten erarbeitet.

Stadtrat Frank:


Leitung der Branddirektion

Die Amtszeit von Professor Reinhard Ries wurde verlängert.

Stadtrat Frank wies auf die umfangreiche Umstrukturierung der Berufsfeuerwehr und des Rettungsdienstes durch Prof. Ries hin

Hauptbahnhof

Am Hauptbahnhof und im Bahnhofsviertel wird mit über 30 Maßnahmen für mehr Sicherheit gesorgt.
Ein Sonderkoordinator (Herr Schrittmacher) ist eine dieser Maßnahmen. Er ist u.a. dafür zuständig Menschen die zur Aufgabe beitragen zusammen zu führen und abgesprochene Ziele im Blick zu halten.
Auch Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes sowie die Koordinierung von Sicherheitskräften, wie Polizei, Bundespolizei und private Sicherheitsdienste, gehören dazu.


Obdachlose auf der Industriebrache in der Gutleutstraße

Hier kann nur eingegriffen werden wenn Leben in Gefahr sind.

Der Besitzer ist inhaftiert und kann die Maßnahmen nicht anordnen.

Es steht ein Konkursverfahren an, und die Hoffnung ist dass sich schnell ein neuer Inhaber findet der Maßnahmen anfordert.


Ausländerbehörde


Anmerkungen zur Kritik an der Ausländerbehörde - Sie wurde reorganisiert und besser ausgerüstet.
Durch veränderte bürokratische Verfahren hat sich der Aufwand erhöht.
Die große Zahl von Geflüchteten muss auch bearbeitet werden.

Es wird deswegen eine Doppelspitze geben. Ein weiterer Leiter wird eingestellt.
Es wurden Zeitarbeiter zur Unterstützung der Behörde eingestellt.


Vortrag von Hr.Bannach (Leiter der des Ordnungsamt):

Die Ausländerbehörde wird regelmäßig überprüft und zertifiziert.

Im letzten Jahr gab ca. 5000 zugewiesene Geflüchtete für Frankfurt.

Auch sonst  gibt es in den Hauptentscheidungsfeldern gestiegenen Arbeitsanfall.


Probleme

   Sachkundiges Personal zur Besetzung neuer Stellen ist schwer zu bekommen.
Durch die stark gestiegenen Einstellungen des BamF ist der Markt leer gefegt.
Trotz 800 Bewerbern konnten 5 der 12 Stellen besetzt werden.
Die Einarbeitungszeit beträgt ca 6 bis 9 Monate und muss durch die besten Mitarbeiter erfolgen. Dadurch sind diese zusätzlich gebunden.
   Ausfall von Telefonsprechzeiten -
Das wartende Publikum wird vorrangig bearbeitet. Deswegen bleibt nur wenig Zeit für Telefonservice

Lösungsansätze und Maßnahmen

    Neues Personal
Von 129 Stellen sind 112 besetzt. Durch den Bedarf des BaMF besteht eine große Konkurrenz zur Stadt. 4 Zeitarbeiter  wurden zur Ausländerbehörde übernommen

   Gewinnung von Auszubildenden

Leistungsfähigkeit

In einer Woche werden ca. 1200 Vorsprachen bearbeitet


Maßnahmen zur Personalgewinnung / -werbung
Präsentation Branddirektion (Prof. Ries)

Einführung des Berufsbildes Werksfeuerwehrmann / -frau

Ein neuer Ausbildungszweig bei der Branddirektion.

Zur Zeit sind 12 Ausbildungsplätze ausgeschrieben. Schon mit einem Hauptschulabschluss kann man sich bewerben.
Ausbildungsdauer 3 Jahre
Prüfung vor Industrie und Handelskammer
Nach einer Ergänzungsprüfung Übernahme ins Beamtenverhältnis


Kampagne #24hFeuerwehr


Vorstellung bei Facebook
Hohes Aufkommen an Fragen zum Berufsbild

Reichweite 1.794.149 Klicks


Feuerwehr auf Instagram

Größte Zielgruppe 15- 19jährige


20.3.2017 Einweihung Feuerwache 21


Sonntag, 22. Januar 2017

Landesparteitag 2017.1 - Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl


Am 21. und 22. Januar 2017 findet im Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12, 60594 Frankfurt am Main, die Aufstellungsversammlung der hessischen Piratenpartei für die anstehende Bundestagswahl statt. Es geht an beiden Tagen um 10 Uhr los, die Vertagung bzw. das Ende sind für 18 Uhr angesetzt. Wie bei den PIRATEN üblich gibt es auch schon vorab eine Besonderheit: Herbert Förster, der vor wenigen Wochen frisch gewählte Vorsitzende des Landesverbands, wird nicht für einen Listenplatz kandidieren. Er möchte sich voll ganz auf seine Aufgaben als
Vorsitzender konzentrieren.

Infos zur Jugendherberge: http://www.jugendherberge-frankfurt.de/
Infos im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2017.1

Montag, 16. Januar 2017

Bericht zum Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau 16.01.2017

Vorstellung des Innovatios Quartier

Friedberger Landstraße / Südlich Wasserpark


Stadtrat Josef:
  • Vorweg der Abenteuerspielplatz wird am alten Standort bleiben.
  • Die Planungen sind unter Berücksichtigung eines neuen Klimaplan-Atlas
  • Einhausung: Die Frage der Einhausung wird noch einige Jahre dauern, deshalb wird jetzt schon in die weitere Planung gegangen.

Präsentation des Plans 

(Hr. Hunscher)

Die Kritikpunkte am bestehenden städtebaulichen Konzept

Die Kritikpunkte wurden neu betrachtet.
Da es in Frankfurt noch keinen Beschluss gibt wie viel Grünfläche es je Einwohner geben soll, wurde ein Beschluss aus Berlin herangezogen welcher 7,2 qm je Einwohner bestimmt.
Daraus ergibt sich ein Bedarf von 17,2 ha bei 7,2 qm pro Einwohner.

Man versucht mit einer Erweiterung des Günthersburgparks westlich des Abenteuerspielplatzes(2,1 ha) und nördlich des Abenteuerspielplatz (2,3 ha) und mit 2,04 ha auf dem Gelände der Stadtgärtnerei mehr Grünfläche zu gewinnen.
Ein Teil der Flächen wird mit einer Mischung aus öffentlichen Grünflächen und Freizeitgärten geplant.
Diese Freizeitgärten sollen an Menschen gehen welche bereits jetzt Kleingärten im Plangebiet haben.
Dennoch werden Kleingartenflächen wegfallen.

Um den Verlust an Baufläche ausgleichen zu können wird in den übrigen Flächen auf fünf- bzw. sechsgeschossigen Wohnungsbau erhöht.

Bürgersprechstunde

Christian Popp: Familienvater einer vierköpfigen Familie sucht eine größerer Wohnung. Schildert dass seine Freunde mit ihrer Familie in das Umland ausweichen mit viel größerem Flächenbedarf bei 100% Versiegelung.
Die Verzögerung führe dazu das der vorhandene Wohnungsbestand noch teurer wird.
Es kann nicht sein zu sagen : Not in my backyard.

Herr Steiner (TOP 17): Die Planfeststellungen von Hessenmobil werden erst 2018 stehen. Bis zum Abstand von 100m spricht Hessenmobil mit.

Herr Schwichtenberg (TOP 19): Die Koalition hat sich entfremdet von den Menschen im Nordend.
Herr Brecht: Findet es überraschend das der widerstand in der Bevölkerung dazu geführt hat das die Pläne noch mal überarbeitet wurden. Allerdings ist er enttäuscht von der neuen Planung.
Frau Grundnagel (Bornheim) hat Garten auf neuem Baugrund. Die Klimaproblematik Sommerhitze wird weiter bestehen. Wo sollen sich Tiere zurückziehen? Wo sollen die wegfallenden Gärten hin?
Frau Päßler :   Findet es traurig das keine Antwort gibt wieviel Grünfläche wegfällt.
Sorry, ich konnte wegen der lebhaften Diskussion nicht viel mitschreiben, ohne den Faden zu verlieren und nicht an der Diskussion teilnehmen zu können.

Es sprachen noch einige Bürger zur Bebauung eines Teils des Rebstockwaldes.
Es gibt allerdings noch keine Vorlage die den Stadtverordneten vorliegt. Deshalb können wir dazu nichts sagen.

Bericht des Dezernenten 

Stadtrat Schneider zur M 233:

Er bittet darum den Magistratsvortrag nicht zurückzustellen, um wirklich so schnell wie möglich das Vorhaben zu beginnen und den Vorlauf zu verkürzen.

Schulsanierungen in der Merianschule und Klingerschule


Merianschule ist nicht mehr ausreichend dimensioniert. Die Bauzeit wird ca. 2 Jahre dauern. Kosten 24 Mio.
Die Schule wird an den Nordrand des Günthersburgpark ausgelagert.
Die Auslagerung ist verhältnismäßig aufwendig wegen Sonnenschutz, Heizung, Akutik und Barrierefreiheit .

Die Schule wird auf eine fünfzügige Grundschule erweitert und als Ganztagsschule konzepiert.

Die Klingerschule hat nur ein Notdach welches durch ein neues, endgültiges Dach erhalten soll.
Eine ganze Reihe von Brandschutzmaßnahmen muss umgesetzt werden.
Durch das neue Dach werden mehrere hundert Quadratmeter neue Fläche erstellt.
Dort können Gruppenarbeiten in fünf Gruppenbereichen durchgeführt werden.
Kosten 21,1 Mio. Euro.  Bauende Oktober 2018.

Tagesordnung I

TOP 12 - Kleingarten- und Freizeitgärtenstrategie für Frankfurt

Die Koalition will eine Strategie für die zukünftige Berücksichtigung von Klein- und Freizeitgärten bei Bebauungsplänen entwickeln.

TOP 20 - Schulbau beschleunigen

 siehe Bericht Jan Schneider

 








Im Anschluß die Abstimmung der einzelnen Fraktionen.
.
 
.
 
Votenliste für die 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. Januar 2017


Wichtig: Bitte bei Votenabgabe folgende Abkürzungen verwenden:

+
= Annahme
P+B
=  Prüfung und Berichterstattung
VV
= vereinfachtes Verfahren
Z
= Zurückstellung
-E
= Ablehnung
= Enthaltung
= Zurückweisung
(Berichte Magistrat)
K
=  Kenntnis
(Berichte Magistrat)
 ZB
= Kenntnis als Zwischenbericht
(Berichte Magistrat)



TOP
Vorlage
Betreff

CDU
SPD
GRÜNE
AfD
LINKE.
FDP
BFF
FRAK-
TION
FRANK-FURTER


1. 
 
Feststellung der Tagesordnung













2. 
 
Verabschiedung der Tagesordnung II













3. 
 
Genehmigung der letzten Niederschrift













4. 
 
Bürgerinnen- und Bürgerrunde
(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)













5. 
 
Berichte der Dezernenten













6. 
NR 102/16 
- LINKE. -
Klimastudie zum geplanten Ernst-May-Viertel

Z
Z
Z
+
+
-
+
-
+



7. 
NR 128/16 
- LINKE. -
Polizeipräsidium besser nutzen

Del. H+F
Del. H+F
Del. H+F
P+B
+
-
-
-
+



8. 
NR 134/16 
- LINKE. -
Wildpinkeln im Boden versenken

-
-
-
P+B
+
-
-
+
+



9. 
NR 142/16 
- FDP -
Die Belange sowohl von Eintracht Frankfurt als auch der Tennis-University bei deren Ansiedlungswünschen auf dem Stadiongelände angemessen berücksichtigen

P+B
P+B
P+B
P+B
-
+
+
P+B
+



10. 
NR 148/16 
- FDP -
Neuer Bebauungsplan für das alte Polizeipräsidium

Del. H+F
Del. H+F
Del. H+F
+
-
+
P+B
-
+



11. 
NR 169/16 
- CDU; SPD; GRÜNE -
Suizid-Schwerpunkte entschärfen

+
+
+
-
+
+
-
P+B
+



12. 
NR 171/16 
- CDU; SPD; GRÜNE -
Kleingarten- und Freizeitgärtenstrategie für Frankfurt

+
+
+
+
P+B
+
P+B
+
P+B



13. 
NR 185/16 
- FDP -
Wirkungslose Mietpreisbremse außer Kraft setzen

-
-
-
+
-
+
P+B
-
P+B



14. 
NR 188/16 
- LINKE. -
Aus Grau wird Bunt

Z
Z
Z
-
+

-
+
P+B



15. 
NR 190/16 
- BFF -
Die Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeit von Wohngeld informieren

Z
Z
Z
+
-
-
+
-
-



16. 
Ernst-May-Viertel
Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark („Gärtnerei Friedrich“)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB


Z
Z
Z
Z
+ i. R. NR 186
+
-
+
-




NR 186/16 
- LINKE. -
Auf dem Areal der Gärtnerei Friedrich Hortplätze und bezahlbaren Wohnraum realisieren


Z
Z
Z
P+B
+
-
-
P+B
P+B



17. 
Ernst-May-Viertel
Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg („Atterberry-Ost“)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB

Z
Z
Z
+ i. R. NR 86, NR 114, OA 82 und OA 83
-
+ i. R. NR 114
-
+
-




NR 86/16 
- AfD -
Freizeitgärten sichern

Z
Z
Z
+
-
-
+
-
-




NR 114/16 
- FDP -
Ernst-May-Viertel/Bebauungsplan Nr. 914/“Atterberry-Ost“

Z
Z
Z
+
+
+
+
-
P+B




OA 82/16 
- OBR 4 -
Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81

Z
Z
Z
+
+
P+B
+
+
+




OA 83/16 
- OBR 4 -
Bebauungsplan Nr. 914
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81

Z
Z
Z
+
-
P+B
+
+
+



18. 
Ernst-May-Viertel
Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
hier: Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen

Z
Z
Z
+ i. R. NR 87, NR 115, OA 57, OA 58, OA 84 und OA 85
-
+ i. R. NR 115
-
+
-




NR 87/16 
- AfD -
Sportflächen erhalten

Z
Z
Z
+
-
-
+
-
-




NR 115/16 
- FDP -
Ernst-May-Viertel/Vorbereitende Untersuchungen

Z
Z
Z
+
+
+
+
P+B
P+B




NR 146/16 
- LINKE. -
Im geplanten „Ernst-May-Viertel“: Soziale, ökologische, nachhaltige Stadtentwicklung

Z
Z
Z
-
+
-
-
-
P+B




OA 57/16 
- OBR 11 -
Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

Z
Z
Z
+
+
+
+
P+B
+




OA 58/16 
- OBR 11 -
Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

Z
Z
Z
+
+
+
+
P+B
+




OA 84/16 
- OBR 4 -
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

Z
Z
Z
+
-
-
VV
P+B
+




OA 85/16 
- OBR 4 -
Einhausung
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

Z
Z
Z
+
+
+
VV
P+B
+



19. 
Ernst-May-Viertel
Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB

Z
Z
Z
+ i. R. NR 88 und NR 120
-
+ i. R NR 141
-
+
-




NR 88/16 
- AfD -
Abenteuerspielplatz erhalten

Z
Z
Z
+
-
-
+
-
-




NR 120/16 
- LINKE. -
Bebauungsplan für das Innovationsviertel grundlegend überarbeiten

Z
Z
Z
+
+
-
P+B
-
+




NR 141/16 
- FDP -
Innovationsquartier - wirklich echte Innovationen realisieren

Z
Z
Z
P+B
-
+
-
+
P+B



20. 
Schulbau beschleunigen

+
+
+
H+F
+
+
+
+
+



21. 
Anbau von acht Klassenräumen an der Günderrodeschule

+
+
+
+
+
+
+
+
+



22. 
Bebauungsplan Nr. 861 - Nördlich Am Stockborn
hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Z
Z
Z
K
K
K
K
K
K



23. 
Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht 2015

K
K
K
K
K
K
K
K
Z



24. 
Ein Segregationsmonitoring für Frankfurt

K
K
K
K
ZB
K
K
K
Z



25. 
Wie sieht eigentlich die reale Wohnungsnot in Frankfurt aus?

K
K
K
K
K
K
K
K
Z



26. 
OA 95/16 
- OBR 2 -
Frankfurter Immobilienmarkt

Z
Z
Z
+
+
VV
+
+
+



27. 
OA 96/16 
- OBR 2 -
Keine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes

VV
VV
VV
+
+
VV
+
P+B
+



28. 
OA 97/16 
- OBR 2 -
Weitere Entwicklung des Kulturcampus

P+B
P+B
P+B
+
+
VV
+
P+B
+



29. 
OA 99/16 
- OBR 8 -
Gaslaternen-Umrüstung - Mut zur Revision!


1. u. 2.: VV; 3. u. 4.: -
1. u. 2.: VV; 3. u. 4.: -
1. u. 2.: VV; 3. u. 4.: -
+
-
P+B
+
-
+



30. 
OA 100/16 
- OBR 8 -
Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg


Del. H+F
Del. H+F
Del. H+F
P+B
-
P+B
+
P+B
+