Moin,
wie immer wir die Sitzung auch nennen, es geht los.
Morgen (29.10.2014) um 19:30 Uhr treffen wir uns im Club Voltaire zur ersten gemeinsamen Sitzung.
Es gilt einen Workflow zu finden wie meine Arbeit im Stadtparlament die Piraten unterstützen kann und ungekehrt.
Viele haben mir ihre Hilfe angeboten. Ich nehme diese gerne an.
Deshalb lade ich Euch dazu ein mit mir einen Weg der erfolgreichen Zusammenarbeit zu finden, welchen wir auch 2016 mit eine Piratenfraktion weiter gehen können.
Ich freue mich auf Euch.
Bitte tragt Euch im Pad ein wenn ihr kommen möchtet.
https://roemer.piratenpad.de/Fraktionssitzungen
So bekomme ich schon mal eine Vorahnung was mich erwartet ;-)
Bis bald
Herbert
Mittwoch, 29. Oktober 2014
Montag, 27. Oktober 2014
1. Treffen zur Kommunalwahl 2016
Heute fand das erste Treffen zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2016 in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hessen statt.
Kern des Treffens war ein erstes Brainstorming für das Vorgehen des Kreisverbandes Frankfurt zur Kommunahlwahl.
Das Ergebnis in Stichworten:
Kern des Treffens war ein erstes Brainstorming für das Vorgehen des Kreisverbandes Frankfurt zur Kommunahlwahl.
Das Ergebnis in Stichworten:
- Ideen zur Mitgliederaktivierung und zur Neumitgliederwerbung wurden angerissen.
- Aktionen in den Stadtteilen zur Entwicklung eines Programms welches die Bürger interessiert.
- Bürgersprechstunden mit mir als Stadtverordneten werden zukünftig wirksamer vorbereitet und mit Pressearbeit begleitet.
- Durchführung eines Frankfurt-Campus und eines Hessen-Campus (durch den LV) zur Konkretisierung der Themen und Vorbereitung möglicher Kandidaten
Donnerstag, 16. Oktober 2014
Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung 16.10.2014
Zentrale Themen der Stadtverordnetenversammlung waren die Vergabe des Rennbahngeländes, der Neubau von Kindertagesstätten in Modulbauweise und die Leitlinien Wohnen.
Der Tagesordnungspunkt "Denkmal Deutsche Einheit", angemeldet von den FREIE WÄHLER zu ihrem Antrag NR 1001 2014, fand nur wenig Beachtung. Die FREIE WÄHLER Fraktion wird als rechtspopulistisch eingeordnet und deren Anträge dem entsprechend meist abgelehnt werden.
Der von der ELF Piraten Fraktion angemeldete Punkt "Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen" fand dann schon etwas mehr Resonanz. Bezugnehmend auf den Bericht des Magistrats B 266 2014, hielt der Stadtverordnete Martin Kliehm der Stadt eine mangelhafte Dokumentation der in der Stadt installierten Videokameras vor.
Die Datenschützer Rhein-Main hatten im Vorfeld eine Liste von in der Stadt installierten Kameras, insbesondere ohne Hinweisschilder, an die Fraktionen versendet.
Jessica Purkhardt (GRÜNE) widersprach Martin Kliehm und bezeichnete einige der von Martin Kliehm gemachten Aussagen als falsch. Sie wies darauf hin das derzeit eine Erhebung der städtischen Kameras und ihrer Verwendung durchgeführt werde. So gelten Kameras welche nicht der Erhebung von Personendaten sondern zur Beobachtung des Verkehrsfluss dienen nicht als Überwachungskameras und müssen deshalb nicht gekennzeichnet werden.
Der Tagesordnungspunkt "Fluglärm" wurde von der Römer-Fraktion angemeldet. Die Rede des Fraktionsmitglied Dr. Rahn wurde ebenso mit nur einer Gegenrede beantwortet.
Der Tagesordnungspunkt "Denkmal Deutsche Einheit", angemeldet von den FREIE WÄHLER zu ihrem Antrag NR 1001 2014, fand nur wenig Beachtung. Die FREIE WÄHLER Fraktion wird als rechtspopulistisch eingeordnet und deren Anträge dem entsprechend meist abgelehnt werden.
Der von der ELF Piraten Fraktion angemeldete Punkt "Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen" fand dann schon etwas mehr Resonanz. Bezugnehmend auf den Bericht des Magistrats B 266 2014, hielt der Stadtverordnete Martin Kliehm der Stadt eine mangelhafte Dokumentation der in der Stadt installierten Videokameras vor.
Die Datenschützer Rhein-Main hatten im Vorfeld eine Liste von in der Stadt installierten Kameras, insbesondere ohne Hinweisschilder, an die Fraktionen versendet.
Jessica Purkhardt (GRÜNE) widersprach Martin Kliehm und bezeichnete einige der von Martin Kliehm gemachten Aussagen als falsch. Sie wies darauf hin das derzeit eine Erhebung der städtischen Kameras und ihrer Verwendung durchgeführt werde. So gelten Kameras welche nicht der Erhebung von Personendaten sondern zur Beobachtung des Verkehrsfluss dienen nicht als Überwachungskameras und müssen deshalb nicht gekennzeichnet werden.
Der Tagesordnungspunkt "Fluglärm" wurde von der Römer-Fraktion angemeldet. Die Rede des Fraktionsmitglied Dr. Rahn wurde ebenso mit nur einer Gegenrede beantwortet.
Mittwoch, 15. Oktober 2014
Haushaltsklausur
Am 02.11.2014 und am 09.11.2014 lade ich, jeweils von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr, alle interessierten Piraten und Freibeuter zu meiner Haushaltsklausur ein.
Es werden gemeinsame Ziele für Anträge definiert, entsprechende Ansatzpunkte im Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 gesucht und dazu Etatanträgen für die Stadtverordnetenversammlung formuliert.
Die Treffen finden bei mir Zuhause statt.
Getränke sind da.
Um Essen kümmert sich jeder selbst.
Tragt Euch bitte im Piratenpad ein.
https://roemer.piratenpad.de/Haushaltsklausur
Es werden gemeinsame Ziele für Anträge definiert, entsprechende Ansatzpunkte im Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 gesucht und dazu Etatanträgen für die Stadtverordnetenversammlung formuliert.
Die Treffen finden bei mir Zuhause statt.
Getränke sind da.
Um Essen kümmert sich jeder selbst.
Tragt Euch bitte im Piratenpad ein.
https://roemer.piratenpad.de/Haushaltsklausur
Dienstag, 7. Oktober 2014
33. Sitzung des Verkehrsausschuss am 07.Oktober 2014
TOP 1: Feststellung der Tagesordnung
Zurückstellungswünsche
Wir haben den Magistratsvortrag M 149/2014 bis zur Ausschusssitzung am 10.11.2014 zurückgestellt. Martin Kliehm möchte mit den Bewohnern der Bauwagensiedlung besprechen.Die Zurückstellungswünsche zu den Vorlagen M 123/2014, NR 1019/2014 und NR 1024/2014 wurden auf den Haupt- und Finanzausschuss am 13.10.2014 verschoben.
Wünsche für die Tagesordnung 1
- Grüne: TOP 9 (M 123/2014, NR 1019/2014 und NR 1024/2014)
- SPD: TOP 8 (NR 997/2014)
TOP 4: Bürgerinnen und Bürgerrunde
Thema waren die Barrierefreiheit und das Behindertenleitsystem an Hauptbahnhof, Hauptwache und Bahnhof Rödelheim.Weiter kritisierte ein Bürger aus New Atterbury das nach 5 Jahren noch immer eine unbefriedigende Lärmsituation vorherscht und noch immer keine Lärmschutzwand an der A 661 steht.
Stadtrad Majer erklärt das durch den Wegfall des Alleentunnels ein neues Planfeststellungsverfahren gemacht werden muss. Eine Lärmschutzwand kann nicht losgelöst davon geplant werden. Es gibt einen Beschluss der Stadtverordneten für eine Lärmschutzwand, an dem die Stadt weiter festhält.
Helmut Heuser erklärt das im Haushaltsentwurf eine erhebliche Summe für dieses Projekt eingestellt ist.
TOP 5: Bericht des Dezernenten
Der Dezernent hat keinen Bericht.TOP 6: Informatorische Lesung zum Entwurf Haushalt 2015/2016
Es kamen aus dem Ausschuss keine Fragen, daher gab es auch keine Antworten.TOP 8: NR 997/2014
Die Situation an der Südseite des Hauptbahnhofs ist durch den Fernbusverkehr eine nicht haltbare Situation eingetreten. Da das Grundstück auf der Südseite des Hauptbahnhofs in privater Hand ist lässt sich auf absehbare Zeit keine große Änderung dort zu erreichen ist.Eine von der Linken angesprochene Enteignung wird allgemein abgelehnt.
Die Betreiber der Fernbuslinien fordern Änderungen. Jedoch zahlt keiner der Betreiber etwas für die Nutzung des Busbahnhofs.
Eine Gebühr kann die Stadt jedoch nur erheben wenn sie dort eine Infrastruktur für die Fernbusse errichtet.
TOP 9: M 123/2014, NR 1019/2014 und NR 1024/2014
Stadtverordnete Hanisch lobt die Pläne für den Hauptbahnhof.Stadtverordneter Gärtner kritisiert verschiedene Punkte. Unter anderem eine zu geringe Durchgangsbreite der Gänge im Keller zu den S-Bahnsteigen von 4 Meter. Aus den Unterlage der Bahn geht jedoch hervor das dort eine wesentlich höhere Durchgangsbreite von ca. 6m geplant ist.
Donnerstag, 2. Oktober 2014
Mein Austritt aus der Fraktion ELF Piraten
Moin Piraten, Gude Frankfurt,
ich habe heute dem Büro der Stadtverordnetenversammlung meinen Austritt aus der Fraktion ELF Piraten bekannt gegeben.
Da die Fraktion noch abgewickelt werden muss und Mitarbeiter bezahlt werden müssen, endet meine Mitgliedschaft in dieser Fraktion mit dem 31.10.2014.
Danach werde ich weiter als fraktionsloser Pirat der Stadtverordnetenversammlung angehören.
Für die Zukunft gilt es die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt zu stärken um auf den Straßen und in der Stadtverordnetenversammlung unsere Themen voran zu bringen.
Gruß
Herbert
ich habe heute dem Büro der Stadtverordnetenversammlung meinen Austritt aus der Fraktion ELF Piraten bekannt gegeben.
Da die Fraktion noch abgewickelt werden muss und Mitarbeiter bezahlt werden müssen, endet meine Mitgliedschaft in dieser Fraktion mit dem 31.10.2014.
Danach werde ich weiter als fraktionsloser Pirat der Stadtverordnetenversammlung angehören.
Für die Zukunft gilt es die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Kreisverbandes der Piratenpartei Frankfurt zu stärken um auf den Straßen und in der Stadtverordnetenversammlung unsere Themen voran zu bringen.
Gruß
Herbert
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